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1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma ECL aufgrund von
Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese
Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen
bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von ECL sowie der Schriftform; dies
gilt auch für eine Abbedingungn des Schriftformerfordernisses.
2. ECL wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich
einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der
Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme
des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß
mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues
Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch
schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall
des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung
verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens
5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also
insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen
mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf
Lieferung - sind ausgeschlossen.
3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies
gilt auch dann, wenn ECL die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen
wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem
Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu
machen. Bei Sendungen des Kunden an ECL trägt der Kunde jedes Risiko,
insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei ECL in Ainring.
4. Rechnungen von ECL sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem
30. Tag nach Rechnungsdatum ist ECL, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Diskontsatz der Raiffeisenbank Ainring zu verlangen, es sei denn, daß
ECL höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma
ECL nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur
zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine
Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig
festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde
nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und
Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen
feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach
Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch
die ECL GmbH beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten
Beanstandungen wird ECL Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt
des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem
Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware
auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf
Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist
auf Nachbesserung beschränkt.
6. Computerprogramme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand
der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die
in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft. ECL gewährleistet
jedoch ein Programm,
welches im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar ist.ECL leistet Gewähr dafür,
daß der Datenträger bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder
Herstellungsfehler hat. Sollte ein Datenträger gleichwohl fehlerhaft sein, wird
er von ECL während der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist umgetauscht. Die
Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Wird ein Mangel im
vorgenannten Sinne nicht in angemessener Zeit durch Umtausch beseitigt, kann der
Käufer nach seiner Wahl
Wandlung oder Minderung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung ist aus
technischen Gründen ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt die ECL GmbH keine
Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen
oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer
zusammenarbeiten. Auch übernimmt die ECL GmbH keine Gewähr für die Auswahl,
die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der
Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch
vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch
unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. ECL
haftet in keinem Fall für Datenverlust.
7. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der ECL aufgrund des Vertrages
zustehenden Forderungen im Eigentum von ECL. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch
bestehen für alle Forderungen, die ECL gegen den Käufer im Zusammenhang mit
dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen,
nachträglich erwirbt. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch
des Kaufgegenstandes berchtigt, solange er seinen
Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum
Lieferumfang gehören, wird dem Käfuer grundsätzlich ein einfaches
unbefristetes Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programmes sowie zur
Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen
des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Der Kunde ist
verpflichtet, ECL alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem
Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
8. ECL ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen
personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
9.Gemäß Fernabsatzgesetz können Verbraucher alle Artikel ohne Angabe von Gründen
innerhalb von einem Monat nach Erhalt kosten- und risikolos zurücksenden. Mit der
Rücksendung wird der Kaufvertrag hinfällig. Wird die gelieferte Ware im
verschlechtertem Zustand zurückgegeben, müssen Sie ggf. den Wertverlust
leisten. Druckerpatronen werden nur im versiegelten Zustand in ungeöffneter
Originalverpackung zurückgenommen.
| Widerrufsrecht Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
ECL Technologies & Consulting GmbH
- Widerruf -
Salzburger Str. 35
D-83404 Ainring
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre -- zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit
der Ausführung der
Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen
hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download
etc.).
Vom Widerruf ausgeschlossen sind unbeschadet anderweitiger
gesetzlicher Regelung
Verträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse zugeschnitten sind
oder auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können
oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ferner sind vom
Widerruf ausgeschlossen
Verträge über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnung oder
Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. (vgl. §312d BGB)
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer wird ausgeschlossen. |
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10. Für alle im Internet angebotenen Artikel gilt: Wir liefern ausschließlich
solange Vorrat reicht, für diverse Lieferverzögerungen übernehmen wir keine
Haftung. Aufgrund von Währungsschwankungen und geringer Margen behalten wir uns
Preisänderungen vor. Die Preise die wir im Internet angeben haben nur im
Internet-Shop Gültigkeit.
11. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der
unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und
Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
geschlossen wurden, ist Traunstein.
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